Am 13. und 14. Oktober fand in Frankfurt am Main ein Treffen von ca. 50 Piraten zum Thema »Parteinahe Stiftung für die Piratenpartei Deutschland« statt. An den beiden Tagen wurden die Überlegungen und Argumente, die in den letzten zweieinhalb Jahren ausgetauscht worden sind, zusammengefasst, vorgetragen und diskutiert. Im Vorfeld hatten sich einige Piraten auch ablehnend zu diesem Vorhaben geäußert. Das hauptsächliche Gegenargument war dabei, dass die Rechtmäßigkeit umstritten sei und von Gegnern als verdeckte Parteienfinanzierung betrachtet wird.
Piraten beim Stiftungstreffen Frankfurt/Main | CC BY-SA Peter Städter
Letztendlich sprachen sich die Anwesenden jedoch – mit einigen Enthaltungen – für die Beschluss-Empfehlung der Gründung einer parteinahen Stiftung, voraussichtlich in der Rechtsform eines gemeinnützigen Vereins, aus.
Auf Landesebene wurden bereits mehrere piratennahe Bildungswerke gegründet und sind zum Teil schon aktiv. Sie werden weiter bestehen und ihre Aktivitäten fortsetzen. Die neue Stiftung soll als Dachverband und Vernetzungsstruktur dieser regionalen Vereinigungen dienen.
Der Verein soll ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen, die im Sinne der Abgabenordnung steuerbegünstigt sind. Vorrangiger Gegenstand der Vereinsaktivitäten soll die gesellschaftliche und politische Bildungsarbeit im virtuellen und realen Raum sein. Der Verein wird im In- und Ausland zur Förderung der demokratischen Willensbildung tätig.
Die Ziele sollen sein:
- Unterstützung und Förderung der digitalen Medien zur Kommunikation
- Arbeit und Bildung sowie Forschung in diesen Bereichen
- Förderung von Wissenschaft, Forschung, Entwicklungszusammenarbeit, Kunst und Kultur
- Erstellung von Studien und Gutachten
- Durchführung von Exkursionen, Projekten, Vorträgen, Seminaren und Kongressen
- Zusammenarbeit mit anderen Organisationen
- Mittelbereitstellung und Unterstützung
- Förderung der internationalen und insbesondere der europäischen Integration durch Kooperation, Begegnung und Aufklärung
Das weitere Vorgehen wird in Mumble-Sitzungen erarbeitet, die vorläufig jeden Donnerstag stattfinden.
